[Persönlich Online – 2 mars 2026] Leistungsschutz soll auf KI ausgeweitet werden (en allemand)
Die grosse Kammer schickte die Vorlage für die Anpassung des Urheberrechts am Montag mit dieser Forderung an den Bundesrat zurück, mit 157 zu 29 Stimmen und bei zwei Enthaltungen. Die Mehrheit fand, dass die Verwaltung vertieft prüfen solle, wie künstliche Intelligenz (KI) die Funktionsweise von Plattformen und Suchmaschinen verändert und welche Folgen dies auf die Vorlage hat. Den Auftrag, journalistische und andere urheberrechtlich geschützte Inhalte vor missbräuchlicher Nutzung durch KI-Anbieter zu schützen, hat der Bundesrat bereits. Das Parlament überwies ihm dazu bereits eine Motion von FDP-Ständerätin Petra Gössi (SZ). Snippets in Zukunft ohne Relevanz Die Vorschau eines Artikels sei nach Ansicht von Experten keine schützenswerte Leistung, sagte Andri Silberschmidt (FDP/ZH), und Snippets hätten in Zukunft keine Relevanz mehr.
Min Li Marti (SP/ZH) verwies auf sinkende Werbeeinnahmen und Leserinnen- und Leserzahlen von Bezahlmedien. Das Urheberrecht zwei Mal mit dem gleichen Ziel zu revidieren, mache aus Sicht der SP keinen Sinn. Die neue Regelung solle zielführend und nachhaltig sein, ergänzte Delphine Klopfenstein Broggini (Grüne/GE).